Keine Fahrverbote in Rom, Paris oder Barcelona

23. November 2018 Recht

Kreuzzug gegen den Diesel ist das Werk weltfremder und saturierter Ideologen

Abmahnverein nutzt angeblich Europäisches Recht – Fahrverbot trotz leerer Strassen – Schaden für Handwerker und sozialen Diensten

Nach mehreren Städten in der Bundesrepublik droht nun auch im niedersächsischen Oldenburg ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge. Das Besondere an diesem Fall ist, dass die Grenzwerte an einem Tag überschritten wurden, an dem so gut wie kein Auto unterwegs war. Weil die Straßen wegen eines Marathonlaufs gesperrt waren.

Für die Bayernpartei zeigt sich damit erneut der Irrsinn, der hinter der ganzen Diesel-Debatte steht. Die ganze Republik lässt sich von einem dubios finanzierten Abmahnverein vor sich her treiben, angeblich weil europäisches Recht dergleichen vorsieht. Offenbar gilt dieses “europäische Recht” aber nur hierzulande, denn von Fahrverboten in Rom, Paris oder Barcelona ist nichts bekannt.

Anzeige

Entsprechend auch der Kommentar des Bayernpartei-Landesvorsitzenden, Florian Weber: “Unter dem Kreuzzug gegen den Diesel, den weltfremde und saturierte Ideologen ausgerufen haben, leiden doch die kleinen Leute. Jüngstes Beispiel ist die Essener Tafel, die nach eigener Aussage bald nicht mehr ihre Aufgabe erfüllen kann. Von den ganzen kleinen Handwerkern will ich gar nicht anfangen. Die fahren ja nicht zum Spaß ältere Dieselfahrzeuge. Daneben ist ja bisher auch völlig unklar bzw. datenschutzrechtlich höchst bedenklich, wie das alles kontrolliert werden soll.

Ein bisschen neidisch kann man nach Frankreich schauen, wo die Bürger ihren Protest jüngst lautstark zum Ausdruck brachten und noch bringen. Die Frage muss erlaubt sein, ob Politik und Justiz hierzulande auch so handeln würden, wenn sie nicht mit dem einheimischen Untertanengeist rechnen könnten.”

Pressekontakt: Harold Amann, Landespressesprecher, Kontakt: Telefon (Voicebox) und Fax: +49 321 24694313, presse@bayernpartei.de, Bayernpartei, Landesgeschäftsstelle, Baumkirchner Straße 20, 81673 München

Original-Content von: Bayernpartei, übermittelt durch news aktuell © Carexy.de